Offener Brief an Herrn Bundesminister Altmaier, Frau Bundeskanzlerin Merkel u.a.

IST ES WIRKLICH SO EINFACH, DIE WELT ZU RETTEN?

Es gibt einen Weg, um die Nachhaltigkeit des Wirtschaftens zu fördern, um wahrscheinlich das größte nicht Defizit-finanzierte Wirtschaftswachstum der letzten 15 Jahre in Deutschland zu bewirken, um die Energiewende ohne Planwirtschaftliche Methoden zu beschleunigen und zum Erfolg zu führen, um den Wohlstand langfristig zu steigern, um das Klima zu schützen und um die Euro- bzw. Vertrauenskrise zu beenden…

 Und es ist so einfach:

Es heißt vielerorts, dass die Bevölkerungen vieler Staaten seit geraumer Zeit „über ihre Verhältnisse leben“. Ebenso richtig ist, dass die Menschheit insgesamt über ihre Verhältnisse lebt und viele Menschen noch nicht wahr haben wollen, dass dies auf Dauer nicht möglich ist – oder einfach nicht wissen, was wir tun können.

Auch wenn die meisten Menschen dies verdrängen, so gibt es auch viele, die begründet oder intuitiv wissen, dass unser auf Wachstum basierendes Wirtschaftsystem und Finanzsystem auf der Illusion unbegrenzter Ressourcen und Güter beruht. Die zunehmende Ausbeutung natürlicher Ressourcen aller Art in Verbindung mit einem Wirtschaftssystem, dass durch eine quasi unbegrenzt steigende Geldmenge charakterisiert wird, muss zwingend zu der Erkenntnis führen, dass diesem Haufen von Papiergeld wahrscheinlich in einer eher näheren als ferneren Zukunft keine ausreichenden Güter gegenüberstehen werden, die damit (zu heutigen Preisen) „gekauft“ werden können.

Auch wenn derzeit vielerorts die Euro-Krise das beherrschende Thema ist, werden die Herausforderungen, die aus der weltweiten Zerstörung unserer Lebensgrundlagen, der hemmungslosen Ausbeutung natürlicher Ressourcen, dem globalen Bevölkerungswachstum und vor allem einem Wirtschaftspolitischen System, das gebetsmühlenartig weitgehend undifferenziertes Wachstumsdenken propagiert, von Jahr zu Jahr drängender.

Dabei macht die Eurokrise deutlich, dass für viele Menschen das an sich abstrakte Medium Geld eine größere Bedeutung hat, als unsere Umwelt, die im Gegensatz zu einem abstrakten Geldvermögen die tatsächliche Voraussetzung unserer Existenz ist.

Für viele von uns ist ein unkontrolliertes Wachstum von Geldmenge und Staatsverschuldung mit „realen“ (!) (Inflations-) Gefahren verbunden, während die z.B. mit der Rohölförderung zunehmend verbundenen Umweltschäden (incl. Fracking & Gas Flaring), die Überfischung der Meere und die Abholzung des Regenwaldes sehr weit weg und letztlich deutlich abstrakter sind.

Und in dieser Situation auf „weiteres Wachstum“ zu setzen, ist eine Denkweise, die aufgrund der Konstruktion unseres Wirtschaftssystems und gebetsmühlenartiger Wiederholung noch in zu vielen Köpfen verankert ist und letztlich das – über kurz oder lang – unvermeidliche Umdenken verzögert. Dabei könnte es jedem klar sein, dass Wachstum im Sinne von „Mehr von allem für alle“ nicht möglich ist. Schon seit langem wissen wir, dass sich der Lebensstandard der „westlichen“ Staaten nicht auf die gesamte Weltbevölkerung übertragen lässt.

Vielen Bürgern wird erst langsam bewusst, dass in vielen westlichen Staaten das Wachstum der letzten Jahre oder Jahrzehnte auf Pump finanziert wurde. Noch negativer erscheint die Lage, wenn man berücksichtigt, dass sich viele Lasten, die sich z.B. direkt oder indirekt aus der demographischen Entwicklung ergeben, noch gar nicht über einen Kapitalstock bzw. staatliche „Rückstellungen“ berücksichtigt sind, wie z.B. Renten und Pensionen oder Gesundheitsausgaben. Man kann sicher diskutieren, ob nicht die Einführung der Umlage-finanzierten Altersversorgung (also der vielgerühmte „Generationenvertrag“) in Deutschland „den Sündenfall“ für Gegenwartskonsum zulasten der Zukunft darstellt oder einfach nur als sozialpolitische Umverteilung einzustufen ist.

Die Rechtfertigung von staatlichen Defiziten mit Investitionen in Infrastruktur und Gesellschaft ist schon lange nicht mehr überzeugend, wenn das aktuelle Volkseinkommen nur über Defizit Haushalte der öffentlichen Hand bzw. Kredite gehalten werden kann. (Warum sonst geht die Wirtschaft vieler (europäischer) Staaten bei der Reduzierung der Staatsdefizite in die Knie?)

Schulden-finanzierte staatliche Defizite schienen über Jahre das „Ei des Kolumbus“ für viele Regierungen: Wie sonst kann man Sozialleistungen einer Gesellschaft (unabhängig ob über Transfers, einen aufgeblähten Verwaltungsapparat oder verschiedenste Subventionen) den sozial Schwächeren zugutekommen lassen, ohne den Leistungsfähigen (scheinbar) etwas wegzunehmen? Die Priviligierten der Gesellschaft werden nicht über Steuern zur Kasse gebeten, sondern kaufen stattdessen Staatsanleihen, die Ihr Kapital (zumindest auf dem Papier) erhalten und in Form von Zinszahlungen zu weiteren Transfers zulasten der Steuerzahler führen? Wenn man diese Verteilungsfrage nicht nur innerhalb einer Generation betrachtet, sondern künftige Generationen einschließt, will man dann ernsthaft bestreiten, dass eine ausufernde Staatsverschuldung letztlich asozial und ungerecht ist?

Im Ergebnis scheint es dem Egoismus des Menschen und dem politischen System geschuldet zu sein, dass Gegenwartskonsum zulasten künftiger Generationen gesellschaftsfähig ist. Wenn dieses Prinzip schon innerhalb einer Volkswirtschaft kaum ausgehebelt werden kann, dann ist das Verhalten der „unsolideren“ Euro-Staaten im Grunde die Fortsetzung des Prinzips, ermöglicht durch die einheitliche Währung.

Wenn es bei der Staatsverschuldung eben nicht um Investitionen in die Zukunft, sondern um gegenwärtigen Konsum zulasten künftiger Steuerzahlungen und damit künftiger Generationen geht, dann folgt die Ausbeutung natürlicher Ressourcen dem gleichen Prinzip: Ein Angriff auf den Kapitalstock der Natur und damit übermäßiger Konsum zulasten künftiger Generationen.

Die Eurokrise, unabhängig ob sie nun in erster Linie Verschuldungs- oder Vertrauenskrise ist, hat eine wichtige Gemeinsamkeit mit den globalen Herausforderungen: Das Leben auf Kosten der Zukunft – letztlich also fehlende Nachhaltigkeit.

Die fehlende Nachhaltigkeit, die sich im Finanzsystem, im Wachstumsdenken (im Sinne eines kontinuierlich steigenden (wenn auch abgekoppelten) Verbrauches an Energie und Rohstoffen) wie auch in der Ausbeutung natürlicher Ressourcen und der Umweltzerstörung zeigt, hebelt damit ein Jahrtausende altes quasi psychologisches, ethisches, moralisches oder auch biologisches Muster aus:

Wie jede Spezies auf Erden sich um ihre Nachkommen kümmert und diese überlebensfähig machen will, strebt auch der Mensch spätestens seit dem Wandel vom Jäger und Sammler zum Ackerbauern und Viehzüchter ganz eindeutig danach, nicht nur die eigenen Lebensgrundlagen zu sichern, sondern auch für die eigenen Kinder zu sorgen. Das Bilden eines Kapitalstocks in Form eines Landwirtschaftlichen  Hofes oder einer Viehherde zur Weitergabe an – zumindest eines - der Kinder (sprich: Sohnes) ist in fast allen Kulturen verankert und wurde schon im Alten Testament dokumentiert.

Der Satz: „Meine Kinder sollen es einmal besser haben“ – war noch vor 50 Jahren ein selbstverständliches Motiv für Eltern, das zu gegenwärtigem Konsumverzicht führte, um z.B. die Ausbildung der Kinder zu finanzieren. Und auch heute schließen die Eltern und Großeltern oftmals kurz nach der Geburt der Kinder bzw. Enkel „Sparverträge“ ab, die diese Denkweise widerspiegeln.

 

In welcher Zeit und welcher Welt leben wir eigentlich und was genau sind die Gründe dafür, dass die heute lebenden „Erwachsenen“ seit Menschengedenken die erste Generation sind, die die Augen davor verschließt, dass die Wahrscheinlichkeit, dass es „unsere Kinder“ im Sinne der gesamten Volkswirtschaft oder Weltbevölkerung – einmal besser haben werden, zunehmend geringer wird?

 

Was genau spricht dagegen, dass die größten und vielleicht wichtigsten Ökosysteme der Erde, die Ozeane und die tropischen Regenwälder, zwangsläufig früher oder später kollabieren bzw. verschwinden werden? Was dürfte das für globale Auswirkungen haben?

Es ist bekannt, dass der Mensch geschichtlich nur die Energie verbrauchen konnte, die ihm die Erde (im Kreislauf) zur Verfügung gestellt hat. Diese Restriktion hat das Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum seit Menschen Gedenken limitiert. Erst mit der Ausbeutung fossiler Brennstoffe konnte eine irdische Spardose angezapft werden, die es bis heute ermöglicht, dass der Energieverbrauch vieler Menschen auf ein Niveau gestiegen ist, das - in der jetzigen Form – weder auf alle Menschen übertragbar, noch in alle Zukunft fortgeschrieben, geschweige denn gesteigert werden kann oder sollte.

Wer will widersprechen, dass die Menschheit auf dem besten Weg ist, in einer bisher beispiellosen, globalen Art und Weise, um Nahrung und Energie zu konkurrieren? Und dass die Natur auf der Strecke bleibt, wenn der Mensch Hunger hat, ist geschichtlich evident und weiß jeder.

Können wir nicht vielleicht doch von den Osterinseln lernen?

Wir konsumieren zu viel – und vielen Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik fällt nichts Besseres ein als der Slogan „Wir brauchen Wachstum“ – was oftmals gleichgesetzt wird mit „noch mehr Konsum“. Wir alle wissen, dass dieses Wachstum letztlich zu einem Zusammenbruch führen muss und andersrum: dass es kein unendliches Wachstum auf diesem Planeten geben kann, weil die Erde selbst die Grenzen aufzeigt.

Warum sprechen wir die Wahrheit nicht aus: Unser Wohlstandsniveau ist mit einem „Weiter so“ nicht auf Dauer zu halten.

Wir haben ein Verschuldungsproblem, ein Vertrauensproblem, ein Wachstumsproblem – und in erster Linie ein Nachhaltigkeitsproblem.

Umso eher wir erfolgversprechendere Lösungsansätze verfolgen, als das bisher der Fall ist, umso geringer sind die damit einhergehenden Anpassungskosten.

Bezogen auf ein Industrieland wie Deutschland erscheint die Naturzerstörung und der Flächenverbrauch nur Wenigen als problematisch.

Jedoch ist der hohe Verbrauch an fossiler Energie zweifellos das wesentliche Nachhaltigkeitsproblem unserer Volkswirtschaft. Deutschland gehört zu den wenigen Staaten, die dieses Problem erkannt haben und in einer wirklich ermutigenden Übereinstimmung von Bevölkerung und Regierung die Energiewende eingeleitet haben.

Aber welche guten Gründe gibt es dafür, diese Energiewende mit planwirtschaftlichen Mitteln zu verfolgen? Was soll dabei rauskommen, wenn die Politik für die Energieversorger u.a. „den Netzausbau“ plant und dabei Maßnahmen, Zeitplan und Ergebnis vorschreiben möchte, während die Energiekonzerne jahrzehntelang ihre Atomkraftwerke subventioniert bekommen haben und sich bis heute nicht für den dabei produzierten Müll als Erblast unserer Zeit verantwortlich fühlen und damit eines der natur- und menschenverachtendsten Beispiele menschlichen Handelns abgeben? Wie kann die Politik in eine Energiewirtschaft vertrauen, die Schadensersatzklagen aufgrund von Laufzeitverkürzungen betreiben?

Ist es so schwer zu erkennen, dass diese verantwortungslose Industrie kein Partner ist und, schlimmer noch, planwirtschaftliche Methoden per se ineffizient bzw. suboptimal sind, wie die Geschichte zeigt?

Warum versuchen wir es nicht mit marktwirtschaftlichen Methoden, wie es jeder Wirtschaftsstudent lernt? - Nein, Emissionszertifikate für CO2 sind noch nicht der Weisheit letzter Schluss, ebenso wenig wie die zweifelhafte Technologie der CO2 Speicherung:

Unsere Volkswirtschaft wird mit jeder Tonne Rohöl, die wir nicht mehr oder weniger „alternativlos“ (?!) verbrennen, reicher und spart wertvolle Devisen. Der Konsum von fossilen Brennstoffen macht uns nicht reicher, sondern ärmer.

Auch wenn wir davon ausgehen, dass es vielleicht noch sehr viel Öl und besonders Gasreserven auf der Erde gibt, so werden diese doch immer energieaufwändiger und damit teurer zu fördern. Und trotz aller Ölschiefer-, Ölsände- und Erdgasfunde wird ein steigender weltweiter Verbrauch von fossilen Energien zwangsläufig zu einem globalen Fördermaximum („Peak Oil“) führen, egal ob der Zeitpunkt 2010 war oder erst 2025 erreicht wird. Die Zeit wirklich billiger fossiler Energie, mit Preisen von unter 10 oder unter 50 USD/barrel ist voraussichtlich für immer vorbei.

Damit einhergehend wird die Rendite von Investitionen in die Vermeidung von fossilem Energieverbrauch, in Energiesparen und Energie-Effizienz und in den Ausbau regenerativer Energien, zwangsläufig größer.

Wesentliche Ansätze zur Einsparung fossiler Energie und zur Nutzung regenerativer Energien liegen unzweifelhaft im Individualverkehr und in der Wärmedämmung und Energie- bzw. Heizungstechnik von Gebäuden. Somit sollte auf der Hand liegen, dass entsprechende Investitionen mittelfristig eine attraktivere Rendite bringen, als die
0 bis 2% der 1. nicht mehr „risikolosen“ und 2. teilweise mit negativem Realzins behafteten Staatspapiere auch der sogenannten besseren Bonität.

Unabhängig vom ggf. noch fehlenden Bewusstsein und der allzu menschlichen Verdrängung erscheint fossile Energie auch bei einem heutigen Ölpreis von rd. 100 USD/barrel augenscheinlich als zu niedrig, um Elektroautos oder Brennstoffzellen für den Individualverkehr interessant werden zu lassen bzw. um Hausbesitzer von sich aus in Energieeffizienz investieren zu lassen, anstatt lediglich weitergehende Förderungen und Abschreibungsregelungen zu fordern. (In diesem Zusammenhang erscheint die Forderung nach Entwicklungs- und Verkaufsförderung für Elektroautos geradezu grotesk.)

Ein Lösungsansatz, der eine Abkehr von der Illusion der unbegrenzten Verfügbarkeit von Gütern ermöglicht, ist die (erheblich) stärkere Besteuerung des Verbrauchs fossiler (nicht nachhaltiger) Energie. Im Gegensatz zu der ordnungspolitisch angreifbaren Förderung eines bestimmten Energiezweigs, wie dies beim – leider teilweise in der öffentlichen Kritik stehenden - EEG der Fall ist, führt die unmittelbare Besteuerung aller Formen fossiler Primärenergie zu Effekten, die für die Volkswirtschaft als Ganzes über kurz oder lang zwingend und noch dazu sehr wertvoll sind:

Die umfassende Besteuerung fossiler Energie ist ein marktkonformes und unübertroffen effizientes Mittel, um unsere Kreativität ernsthaft und nachhaltig in die Senkung des Verbrauches fossiler Energien zu lenken.

Zwar beraubt uns diese steuerliche Belastung vordergründig Konsummöglichkeiten, was wir als Wohlstandsverlust erkennen. Diese Verteuerung des Energie-Verbrauchs nimmt jedoch lediglich die natürliche, absehbare weitergehende Verteuerung z.B. von Rohöl vorweg und hilft der Wirtschaft, sich an die absehbaren Preissteigerungen anzupassen.

Letztlich erscheint die Besteuerung des Verbrauchs fossiler Energien als der vernünftigste Weg, um eine nachhaltige Entwicklung zu beschleunigen. Die häufige Forderung von Politikern nach „bezahlbarer Energie“, erscheint in Bezug auf die Energiewende wie ein „wasch mich, aber mach mich nicht nass“. Die „Ökosteuer“ – die in den 1980 Jahren in die „Grüne Spinnerecke“ geschoben wurde (Benzinpreis 5,- DM) und dort geblieben ist, weil „damit keine Wahl zu gewinnen ist“, erscheint mehr denn je als Wunderwaffe zur Lösung globaler Herausforderungen:

Volkswirtschaftlich würde sich die Verteuerung fossiler Energien als Preissignal durch alle Produktionsprozesse ausbreiten und zunächst (!) alle Produkte – in unterschiedlichem Maße – verteuern.

Genau dieser Effekt ist aber gewünscht und notwendig und führt zu vielfältigen, positiven Auswirkungen:

Fast noch wichtiger als der direkte fiskalische Effekt erscheint die Verstärkung bestehender Preissignale, die über den gesamten Wirtschaftsraum hinweg zu einer (weiteren) Steigerung der Energieeffizienz führen werden. Dies voraussichtlich insbesondere im privaten und gewerblichen Transportwesen und aufgrund vermehrter Investitionen in die Wärmedämmung der bestehenden Bau-Substanz.

Allein die offene Kommunikation künftig steigender Energiepreise (die auch unabhängig von der Besteuerung steigen) würde die Nachfrage – und damit das Angebot! - nach Elektroautos viel stärker entwickeln, als es ein aktueller Benzinpreis von rd. 1,70 Euro pro Liter augenscheinlich vermag. (Erscheint demgegenüber eine Erhöhung der Pendlerpauschale auch nur in Ansätzen als nachhaltige Lösung?)

Steigende Strompreise auf Grundlage fossiler Energien (incl. Kernkraft unter Berücksichtigung von Versicherungsprämien, Rückbaukosten und Entsorgungskosten, Endlagersuche, Sanierung der Asse etc.) führen zu einer stark steigenden Nachfrage nach Blockheizkraftwerken/Kraft-Wärme-Kopplung sowie zu Solar- und Windenergie durch Haushalte und vor allem auch durch Industriebetriebe.

Der aus der Energiesteuer resultierende Wachstumsimpuls für Technologien zur Energieeffizienz und zu erneuerbaren Energien ist stärker, als es jedes Konjunkturprogramm sein kann. (Erscheint demgegenüber eine Abwrackprämie wirklich als nachhaltig?) Die entsprechenden Technologien sind zweifelsfrei Zukunftstechnologien, die unserer Volkswirtschaft nachhaltige, internationale Wettbewerbsvorteile bringen werden.

Besonders Produkte und Prozesse, die aktuell als Energieverschwendung bezeichnet werden müssen, aber aufgrund der noch zu niedrigen Energiepreise nicht beachtet werden, stehen dann im Focus der Kreativität. Ein Beispiel dafür ist die nostalgische Nachfrage nach 60 Watt Glühbirnen oder der Betrieb alter, nicht energieeffizienter Kühlschränke und Fernseher.

Besonders die ineffiziente Heizung von Gebäuden wird infolge einer stärkeren Besteuerung von Heizölkosten von z.B. 10% - 20%, verbunden mit der Ankündigung, das die Besteuerung Jahr für Jahr um z.B. weitere 10% steigt, unabhängig von der Preisentwicklung der Rohstoffe, zu enormen privaten Investitionen in Einspar-technologien führen.

Ganz wesentlich erscheint, dass heute ein großer Teil fossiler Energien, wie z.B. Heizöl und Benzin verkonsumiert werden, ohne das Wohlstand entsteht. Investitionen in Wärmedämmung von Gebäuden sind demgegenüber kein Konsum, sondern Investitionen und Grundlage für (nachhaltiges) Wirtschaftswachstum. Die Bauwirtschaft würde durch die steigende Nachfrage nach Energie-Effizienz in Gebäuden einen Wachstumsimpuls erhalten, der vermutlich mit dem Aufbau Ost vergleichbar wäre oder diesen sogar noch übertrifft.

Regenerative Energien sind selbstverständlich von einer Besteuerung fossiler Energien nicht betroffen. Die „Erneuerbaren“, die bereits im heutigen Preisgefüge im Wesentlichen wettbewerbsfähig sind, werden nicht mehr unter einer Subventions-Diskussion um Einspeisevergütungen leiden, sondern sind für den kostengünstigen Eigenverbrauch zunehmend attraktiv. Die damit attraktive dezentrale Energieversorgung führt zu wirtschaftlichen Impulsen im ganzen Land. Heute weiß z.B. kaum jemand, dass zwei bis vier kleinere Windräder von ca. 1,5 m Höhe  auf dem Dachgiebel einen norddeutschen Haushalt zu einem großen Teil vom Stromnetz unabhängig machen können. Doch welcher Energieversorger hat daran Interesse? Die Technologie ist vorhanden. Und mit steigenden Strompreisen wird sie sich in Windeseile durchsetzen. Überschüssiger Strom muss nicht zentral in riesigen Anlagen gespeichert werden: So wie jeder Verbandskasten im PKW im volkswirtschaftlichen Maßstab eine gigantische Verbandmittel Reserve bildet, so können z.B. die Batterien der Elektroautos ebenso wie (große) Warmwasserspeicher (Umwandlung in Wärme) im Haushalt überschüssigen Strom zu jeder Tages und Nachtzeit aufnehmen.

Bis heute erscheinen weder fehlendes Know-How, noch fehlendes Kapital zumindest in Deutschland dafür ursächlich, dass die Dynamik der Energiewende eher verhalten erscheint. Ursächlich erscheint im Wesentlichen ein noch (!) zu geringer Preis fossiler Energie.

Dies betrifft nicht nur den Benzinpreis als Hindernis für die Nachfrage nach Elektroautos. Solange ein Hausbesitzer eher die besagten niedrigverzinslichen Staatsanleihen kauft, als in die Umstellung der Heizung auf Wärmepumpen, Erdgas/Biogas-Kraft-Wärme-Kopplung, Pellet-Heizung, Passivhaus-Standard oder was auch immer zu investieren, erscheint Heizöl noch zu billig. Aber dass sich die Zeiten ändern werden, erwartet auch fast jeder, wie an dem Schlagwort „Energiekosten werden zur zweiten Miete“ deutlich wird.

Derzeit zeigen politische Forderungen nach einem niedrigen Benzin- und Strompreis nur, dass viele sich gedanklich gegen absehbare Entwicklungen sträuben, anstatt konstruktiv mit den Herausforderungen umzugehen. Hat es wirklich eine hohe Priorität, den Strompreis niedrig halten zu wollen, wenn dies nur mit großen Kosten für Volkswirtschaft und Umwelt möglich ist? Oder wäre es nicht besser zu sagen: Ihr zahlt für die heutige Menge an Strom, die ein Haushalt verbraucht nicht mehr 50 Euro im Monat, sondern z.B. 100,- oder 200,- Euro. Davon werden sofort durch Umstellung der 60 – 100 Watt Glühlampen-Dinosaurier auf Led Lampen sowie der Austausch alter Fernseher und Kühlschränke 25 % eingespart. Weitere X % werden eingespart, weil die Wäsche – zumindest im Sommer – wieder auf den Wäscheständer gehängt wird, anstatt den Trockner rund um Uhr laufen zu lassen.

Vermutlich wird es dann bald kein (Süd-)Dach mehr geben, dass nicht mit einer Photovoltaik-Anlage bestückt ist. Der Unterschied zu heute ist, dass der Strom selber verbraucht wird, nicht transportiert oder gespeichert werden muss und den eigenen Geldbeutel schont, anstatt Hausbesitzer auf Kosten von Mietern zu subventionieren. Auch kleine Windräder würden dann auf vielen Hausdächern stehen. Wie viele Investitions-Euros in den Netzausbau kann man mit der dezentralen Stromerzeugung sparen? Wie würden diese Fragen durch die etablierte Energiewirtschaft beantwortet und wie sehen weniger interessengeleitete Antworten auf diese Fragen aus?

Auch in Bezug auf die Lobby-starke Automobilindustrie erscheint bedeutsam, dass höhere Benzinpreise vermutlich aus verschiedenen Gründen nicht zu einem katastrophalen Absatzeinbruch der etablierten Markenhersteller führen wird: Abgesehen davon, dass wesentliche Exportmärkte zunächst unverändert erhalten bleiben, weil nicht jeder Staat den Sinn dieses Systemwechsels versteht oder umsetzt, besteht ein großer Teil der deutschen Flotte der mittleren Oberklasse aus Firmenwagen, deren Nachfrage kurzfristig relativ unelastisch auf steigende Benzinpreise reagiert. Und ein mittelfristiges Umdenken der Hersteller ist dringend erwünscht, damit die internationale Konkurrenz nicht davonläuft!

 Jede Volkswirtschaft hat grundsätzlich zwei Möglichkeiten:

Entweder sie wartet ab, bis fossile Energiepreise weltweit immer weiter steigen und akzeptiert die zu erwartenden Verteilungskämpfe, sozialen Spannungen  und Wohlstandsverluste, um dann zunehmend die notwendigen Technologien im internationalen Markt von weitsichtigeren und technologisch führenden Volkswirtschaften zu importieren, oder die Volkswirtschaft nutzt die jetzt noch – augenscheinlich günstigen – Energiepreise, um die gewünschte Lenkungswirkung mit einem erheblichen Steueraufkommen zu verbinden und neben dem fiskalischen Effekt die Volkswirtschaft für Zeiten weiter steigender Preise fossiler Energien zu rüsten und internationale Wettbewerbsvorteile zu erzielen.

Für die politische Durchsetzung einer solchen Energiesteuer ist sicherlich die Aufklärung der Bevölkerung notwendig. Aber wenn das Gesamtkonzept sowohl durch volkswirtschaftliche Gutachten untermauert wird und zusätzlich auf Bild-Zeitungsniveau erklärt wird, könnte eine Partei, die sich dieses Thema auf die Fahne schreibt, ggf. damit sogar Wahlen gewinnen!

Der wesentliche Schlüssel zur Akzeptanz der Energiesteuer ist die gleichzeitige deutliche Entlastung der Lohn- und Einkommensteuer in Form höherer Grundfreibeträge.

Denn wenn, trotz gewisser fiskalischer Notwendigkeiten zum Abbau der Altverschuldung hinaus der überwiegende Teil des Steueraufkommens für eine Entlastung der Lohn- bzw. Einkommensteuer verwendet wird, wird der mögliche volkswirtschaftliche und individuelle Nutzen vermutlich noch weiter gesteigert und damit eine wesentliche Voraussetzung für die Akzeptanz der Steuer geschaffen:

Die Verbilligung des Produktionsfaktors der menschlichen Arbeit!

Mit einer Anhebung des allgemeinen Steuerfreibetrages würde die zusätzliche Belastung durch Preissteigerungen sozial gerecht kompensiert. Auch eine Entlastung der Sozialbeiträge (z.B. Krankenversicherung) ist denkbar und sozial sicher sinnvoll, damit z.B. auch Rentner eine teilweise Kompensation der steigenden Energiepreise erhalten.

Interessant erscheint, dass sinkende Arbeitskosten ebenso wie steigende Preise fossiler Energien sich durch alle Produktionsprozesse und Dienstleistungen ziehen, und somit auch die Entlastungen in allen Bereichen der Volkswirtschaft wirken. Darüber hinaus setzt die Verbilligung des Faktors Arbeit einen starken individuellen Leistungsanreiz: Wachstum vom Bausektor bis zum Technologiebereich in Verbindung mit niedrigen Arbeitskosten sollten volkswirtschaftlich zu mehr Beschäftigung führen.

Ggf. erscheint ein entsprechendes volkswirtschaftliches Gutachten zur Analyse der Auswirkungen und zur Dimensionierung der Energie-Steuersätze (Zielsetzung möglichst breite Bemessungsgrundlage und möglichst niedriger Steuersatz) und der Lohn-/Einkommensteuerlichen Entlastung sinnvoll.

Ebenso wie volkswirtschaftlich die Frage von direkten vs. indirekten bzw. Einkommens- vs. Konsumsteuer diskutiert wird, ist zu entscheiden, ob nicht die steuerliche Belastung von Ressourcen- und Energieverbrauch und die steuerliche Entlastung von menschlicher Arbeit eine notwendige Anpassung des Anreiz-Systems darstellen. Unser Wirtschaftssystem fördert derzeit die Verschwendung (fossiler) Energie und belastet menschliche Arbeit mit Steuern und Sozialabgaben - sinnvoller erscheint das Gegenteil.

Ein wesentlicher Vorteil der Besteuerung fossiler Energien für den individuellen Wohlstand liegt darin, dass die Wirtschaftssubjekte der Besteuerung durch Verhaltensänderung ausweichen können: Bereits durch geringfügige Einsparungen von Energie – also mal wieder Urlaub in Deutschland oder Europa statt einer Fernreise, oder dem Umstieg zum öffentlichen Nahverkehr oder die tägliche Fahrt zur Arbeit mit einem Elektroroller, statt dem Auto, ermöglicht eine Vermeidung der Energiesteuer, während die steuerliche Entlastung des Arbeitseinkommens erhalten bleibt! - Vielleicht wissen die Menschen es zu schätzen, künftig am Wochenende nicht mehr nur ins Auto zu steigen, sondern auch mal die Bahn zu benutzen und erheblich stressfreier zu reisen. Der bewusstere Umgang mit fossiler Energie führt sicher nicht zwangsläufig zu einem Rückgang an Lebensqualität, sondern wird positive Entwicklungen zeigen, die heute vermutlich kaum vollumfänglich abgeschätzt werden können.

Voraussichtlich werden steigende Preise fossiler Energien dazu führen, dass uns bereits in kurzer Zeit mehr Energie zur Verfügung steht als heute. Das erscheint infolge von Investitionen in die Erneuerbaren verbunden mit steigender Energieeffizienz nicht unwahrscheinlich.

In Summe sollten die vielfältigen Wirkungen, die Investitionen in der Bauwirtschaft, in der Industrie von der Energietechnik, dem Maschinenbau bis hin zum Fahrzeugbau, besonders aber der Gewinn an Glaubwürdigkeit, Handlungsfähigkeit und die Hoffnung, den richtigen Weg zur Nachhaltigkeit einzuschlagen, zu einer volkswirtschaftlichen Dynamik führen, der die Energiewende als wichtigster politischer Entscheidung der letzten Jahrzehnte, zum durchschlagenden Erfolg in Deutschland verhilft.

 

Was hat das alles mit Europa und dem Euro zu tun?

Ebenso wie eine Finanzmarkttransaktionssteuer, die ein wichtiger Baustein ist, um die bisherigen Schäden, die das Finanzsystem angerichtet hat, ex post zumindest zum Teil zu refinanzieren, so sollte auch die Besteuerung fossiler Energien auf Europa ausgebreitet werden.

Sofern sich die Staaten verpflichten, einen Teil des Steueraufkommens - z.B. 2% des Bruttoinlandsproduktes – der Mittelverwendung durch eine EU-Behörde, sinnvollerweise unter Kontrolle der EZB als Hauptgläubiger der Euro-Staaten,  zu unterwerfen, sollte die Vertrauenskrise schnell und umfassend zu beheben sein. Die resultierenden Einnahmen dieser - als Verbrauchssteuer sehr leicht zu erhebenden - Steuer auf fossile Energien sollte im ausreichenden Maße zur Haushaltskonsolidierung und Schulden-Tilgung (!) verwendet werden. Bei fehlender Haushaltsdisziplin würde die EZB einen zusätzlichen Teil des Steueraufkommens der betreffenden Staaten als Sicherheit bzw. zur Finanzierung für den Ankauf von Staatsanleihen einbehalten, so dass ein wirksamer Sanktionsmechanismus geschaffen wird. Die Nachhaltigkeitssteuer wäre ein glaubwürdiger Schritt zur Erhöhung der Unabhängigkeit von den globalen Finanzmärkten und führt bei vernünftiger Konzeption zwangsläufig zur Überwindung der Schuldenkrise.

Die Staaten, die eine solche Nachhaltigkeitssteuer einführen, würden sich zur Budgetkonsolidierung bekennen. Dieses Steueraufkommen würde zu einer Verknappung von Staatsanleihen und insgesamt zu erheblichen Kursgewinnen bei den aktuellen Inhabern von Staatsanleihen, insbesondere der EZB, aber auch Geschäftsbanken, führen. Auch die aktuellen „Problem-Staaten“ selbst würden bei Refinanzierungen von den sinkenden Refinanzierungszinsen profitieren. Ein Land, dass sich der Einführung der Steuer widersetzen würde, würde von den Finanzmärkten unter Druck gesetzt, alternative und vergleichbar glaubwürdige Konzepte zur Haushaltskonsolidierung vorzulegen und würde sich mittelfristig selbst schaden, weil es neben technologischen Nachteilen künftig auch erhöhte Devisen-Abflüsse für Energie-Importe zu tragen hat.

Dieses Konzept würden den strategischen Abwertungswettlauf zwischen Euro und US-Dollar schnell entscheiden: Während der Euro die Talfahrt aufgrund des Glaubwürdigkeitsgewinns und der ersparten Konsumausgaben für fossile Energie kurzfristig stoppt, fällt der US-Dollar weiter, weil zunehmend auch die US-Amerikaner verstehen werden, dass man viele Billionen US-Dollar Kriegskosten (=Staatskonsum und Umverteilung zugunsten der Beschäftigten und Aktionäre der Rüstungsindustrie) nicht auf Dauer zulasten der Besitzer von Dollar-Anleihen finanzieren kann. Der Euro wird wieder zum sicheren Hafen und der US-Dollar wird aufgrund der ungelösten Verschuldungsproblematik in Verbindung mit der fehlenden Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft (staatliche und Leistungsbilanzdefizite) als eigentliche Problemwährung erkannt. Auch Drittstaaten wie z.B. China dürften nach der Lösung der Vertrauenskrise ein großes Interesse daran haben, die Risiken in ihren USD-Währungsreserven durch einen Umtausch in Euroanleihen zu reduzieren und werden Euro-Anleihen nachfragen.

Last but not least: Mit entsprechender Ausgestaltung und Kontrolle durch die EZB/EU kann man diese Umstellung des Besteuerungssystems auch – Gesichtswahrend, solidarisch und wirklich europäisch - zur Grundlage für „Eurobonds“ machen.

 

Fazit und Ausblick:

Die von vielen Experten prognostizierten weiteren Preissteigerungen des Rohöls führen zwangsläufig zu Wohlstandsverlusten der Bevölkerung Energie-importierender Staaten wie Deutschland und zu sozialen Spannungen weltweit.

Eine zusätzliche Besteuerung fossiler Energien erscheint als „Nachhaltigkeits-Steuer“, die der Menschheit die Endlichkeit der Vorräte vor Augen führt und dabei lediglich zu erwartende Preisentwicklungen vorwegnimmt. Auf volkswirtschaftlicher Ebene wird die Verteuerung der fossilen Energie auf vielfältige Weise Früchte tragen und das gesamte Wirtschaften beeinflussen.

Die effektive Belastung der Bevölkerung muss durch eine begleitende Reform der Einkommen-Steuer sozialpolitisch abgefedert werden. Neben dem Teil des Steueraufkommens, das für den Abbau der Altverschuldung verwendet wird, sollte das Steueraufkommen zu einem großen Teil zur Entlastung von Lohn-/Einkommensteuer und Sozialabgaben verwendet werden. Die Besteuerung fossiler Energien bei gleichzeitiger Verbilligung des Faktors Arbeit (über Steuern und Sozialabgaben) entspricht volkswirtschaftlich einer finanzierungsneutralen Wachstums- und Beschäftigungspolitik.

Der zur Tilgung verwendete Teil der Steuereinnahmen würden die Kapitalmarkt-Aktivität der Staaten reduzieren und würde zur dauerhaften Bewältigung der Verschuldungskrise im Euroraum beitragen.

Auch die Vereinten Nationen könnten über eine Besteuerung fossiler Energien finanziert werden – mit einem Cent je Liter Öl weltweit wäre viel Geld vorhanden, um Blauhelme zur Räumung von Landminen einzusetzen, um Ländereien zu kaufen, um sie an nachhaltig wirtschaftende lokale Landwirte zu verpachten, in Naturschutzgebiete umzuwandeln, für nachhaltigen Tourismus zu öffnen und gegen Raubbau und Wilderei zu bewachen…

Haben Sie eine bessere Idee? – Es würde mich interessieren!

 gez. Frank Brune

 München, 17. Juli 2012